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Rechtliches

AGB

PofD IT Solutions

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der PofD IT Solutions

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen

PofD IT Solutions
Inhaber: Hermann Dressler
Simterstraße 8
66955 Pirmasens
Deutschland

E-Mail: info@pofd-it-solutions.de
Telefon: +49 (0)6331 2190232

– nachfolgend „Anbieter“ –

und seinen Kunden – nachfolgend „Kunde“.

(2) Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer, soweit beim jeweiligen Produkt oder Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter bietet insbesondere folgende Leistungen und Produkte an:

- Webhosting und damit verbundene Hosting-Dienstleistungen
- Streamserver und Webradio-Dienstleistungen
- Voice- und Kommunikationsserver, soweit angeboten
- Domains und damit verbundene Dienstleistungen
- Software, CMS-Systeme und sonstige digitale Inhalte
- zeitlich begrenzte oder laufende Softwarelizenzen
- Installation, Einrichtung und Konfiguration von Software
- Webdesign und sonstige IT-Dienstleistungen
- weitere im Shop oder in individuellen Angeboten beschriebene Leistungen

(2) Der konkrete Leistungsumfang, Preis, Abrechnungszeitraum und gegebenenfalls die Mindestvertragslaufzeit ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, Bestellung oder einem individuellen Angebot.

(3) Bei Domains gelten ergänzend die Bedingungen und Vergaberichtlinien der jeweils zuständigen Registrierungsstelle.


§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Produkten und Leistungen im Onlineshop stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.

(2) Der Kunde kann die gewünschten Produkte und Leistungen auswählen und den Bestellvorgang durch Betätigung der entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche abschließen.

(3) Vor Abschluss der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Vertragsinformationen, insbesondere Produkte bzw. Leistungen, Preise, gegebenenfalls wiederkehrende Kosten und Vertragslaufzeiten, angezeigt.

(4) Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch den Anbieter zustande. Die Annahme kann insbesondere durch eine Auftragsbestätigung, Bereitstellung der bestellten Leistung oder eine entsprechende elektronische Bestätigung erfolgen.

(5) Individuelle Angebote können abweichende Regelungen enthalten. Diese gehen im Falle eines Widerspruchs den allgemeinen Regelungen dieser AGB vor.


§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro.

(2) Soweit der Anbieter die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG anwendet, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Auf Rechnungen wird entsprechend darauf hingewiesen.

(3) Die Abrechnung erfolgt entsprechend dem gewählten Produkt monatlich, jährlich, einmalig oder nach individueller Vereinbarung.

(4) Der bei der Bestellung angegebene Rechnungsbetrag ist innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu zahlen.

(5) Im Falle eines Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(6) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen die im jeweiligen Bestellvorgang tatsächlich angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung. Hierzu können insbesondere gehören:

- Banküberweisung
- Zahlung über Mollie bzw. die darüber angebotenen Zahlungsmethoden

Ein Anspruch auf die dauerhafte Bereitstellung einer bestimmten Zahlungsmethode besteht nicht.

(7) Bei wiederkehrenden Leistungen ist der Kunde verpflichtet, die vereinbarten Entgelte für die Dauer des Vertrags zu entrichten.

(8) Gesetzliche Ansprüche des Kunden auf Rückzahlung, Widerruf, Minderung oder Erstattung bleiben unberührt.


§ 5 Hosting, Server und Verfügbarkeit

(1) Bei Hosting-, Stream- und Serverleistungen bemüht sich der Anbieter um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit.

(2) Soweit für ein Produkt ausdrücklich eine bestimmte Verfügbarkeit zugesichert wird, ergibt sich diese aus der jeweiligen Produktbeschreibung oder individuellen Vereinbarung.

(3) Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technischer Störungen, höherer Gewalt oder Umständen auftreten, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, ihm überlassene Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und angemessen gegen den Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.

(5) Die Nutzung der bereitgestellten Systeme für rechtswidrige Inhalte oder Handlungen ist untersagt.

(6) Insbesondere ist die Nutzung der Systeme zum Versand von Spam, unerlaubter Massenwerbung, Schadsoftware oder für Angriffe auf fremde IT-Systeme untersagt.

(7) Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen kann der Anbieter die betroffene Leistung vorübergehend sperren. Weitergehende Rechte, insbesondere eine außerordentliche Kündigung bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, bleiben unberührt.


§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei Registrierung und Bestellung richtige und vollständige Angaben zu machen und wesentliche Änderungen seiner Kontaktdaten mitzuteilen.

(2) Der Kunde darf die bereitgestellten Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden und hat die Rechte Dritter zu beachten.

(3) Der Kunde hat Zugangsdaten und Passwörter vor dem Zugriff unbefugter Personen zu schützen.

(4) Soweit nicht ausdrücklich eine Datensicherung durch den Anbieter Bestandteil der gebuchten Leistung ist, bleibt der Kunde für eine angemessene Sicherung seiner eigenen Daten verantwortlich.

(5) Der Kunde darf keine Maßnahmen durchführen, die die Sicherheit, Stabilität oder Funktionsfähigkeit der technischen Systeme des Anbieters oder anderer Kunden beeinträchtigen.


§ 7 Software und digitale Inhalte

(1) Für Software, CMS-Systeme, Themes und sonstige digitale Produkte erhält der Kunde die in der jeweiligen Produktbeschreibung angegebenen Nutzungsrechte.

(2) Soweit eine Softwarelizenz auf eine bestimmte Domain, Installation oder Vertragsdauer beschränkt ist, darf die Software nur im vereinbarten Umfang genutzt werden.

(3) Die Weitergabe, Veröffentlichung, Unterlizenzierung oder sonstige Überlassung lizenzpflichtiger Software an Dritte ist nur zulässig, soweit dies ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich gestattet ist.

(4) Technische Schutzmaßnahmen und Lizenzprüfungen dürfen nicht unzulässig umgangen oder manipuliert werden.

(5) Bei zeitlich begrenzten oder mietweise bereitgestellten Lizenzen endet das Nutzungsrecht grundsätzlich mit Beendigung des zugrunde liegenden Lizenzvertrags, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

(6) Gesetzlich zwingende Rechte des Kunden bleiben unberührt.


§ 8 Leistungsbeginn und Bereitstellung

(1) Die Bereitstellung erfolgt entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibung nach Vertragsschluss und, soweit vereinbart, nach Zahlungseingang.

(2) Bei individuell einzurichtenden Leistungen kann die Bereitstellung eine angemessene Bearbeitungszeit erfordern.

(3) Bei Verbrauchern werden die gesetzlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht beachtet.

(4) Verlangt ein Verbraucher ausdrücklich, dass eine Dienstleistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll, gelten die gesetzlichen Regelungen zum vorzeitigen Leistungsbeginn und gegebenenfalls zum Wertersatz.

(5) Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, gelten die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist und für ein mögliches Erlöschen des Widerrufsrechts.


§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die jeweilige Vertragslaufzeit und der Abrechnungszeitraum werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

(2) Bei Verträgen mit vereinbarter Mindestlaufzeit gelten die im jeweiligen Angebot oder Bestellvorgang angegebenen Laufzeiten.

(3) Soweit ein Verbrauchervertrag nach Ablauf seiner Mindestlaufzeit stillschweigend verlängert wird, erfolgt die Verlängerung auf unbestimmte Zeit und der Kunde kann den verlängerten Vertrag entsprechend den gesetzlichen Vorgaben mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen.

(4) Bei monatlich kündbaren Verträgen gelten die im jeweiligen Angebot angegebenen Kündigungsbedingungen unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben.

(5) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(6) Kündigungen können über die vom Anbieter bereitgestellten elektronischen Möglichkeiten oder in Textform erklärt werden, soweit gesetzlich keine andere Form vorgesehen ist.


§ 10 Mängelrechte und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend nichts wirksam Abweichendes vereinbart wurde.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(4) Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.


§ 11 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten werden entsprechend den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet.

(2) Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung:

https://shop.pofd-it-solutions.de/datenschutz/


§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme besteht oder das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen erloschen ist.

(2) Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung:

https://shop.pofd-it-solutions.de/widerruf/


§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen bzw. zulässigerweise vereinbarten Regelungen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.